Nachrichtenloses Vermögen

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Wenn es um den nationalsozialistischen Hintergrund der Großelterngeneration geht, schwiegen manche Familien bis heute weitgehend. “Gäll, sind Dinis Eltern Nazis?” Als Kind deutscher Eltern wurde Barbara Bonhage diese Frage im Kindergarten gestellt. Als Historikerin diskutierte sie 2001 bei der Bergier-Kommission über die Ursprünge inaktiver Vermögenswerte. Sie wusste hingegen wenig über das nationalsozialistische Erbe ihrer Großeltern. Dies wurde bis zum Tod eines Onkels im Jahr 2015 verborgen gehalten, als über 1000 Briefe entdeckt wurden. Sie entdeckte, wie tief ihre Großeltern in die Tyrannei Adolf Hitlers verstrickt waren. Barbara Bonhage baute diese Erzählung nach und veröffentlichte sie in dem Buch “Gnadenlos errrt.”

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Wenn es sich bei nachrichtenlosen Vermögenswerten, kontaktlosen Vermögenswerten, nicht beanspruchten Vermögenswerten, nicht beanspruchten Konten oder ruhenden Konten um Bankguthaben und Wertpapiere handelt, zu denen die Banken den Kontakt verloren haben und die sie nicht wiedererlangen können, weil ihre Besitzer für tot gehalten werden und die Existenz dieser Konten, Einlagen und Tresore Boxen ist den Erben unbekannt. In der Schweiz wird der Betrag der inaktiven Vermögenswerte auf etwa 400 Millionen Franken geschätzt, während er in Deutschland auf zwei bis neun Milliarden Euro geschätzt wird. [2] [3] Deutschland ist das einzige G7-Land ohne gesetzliche Definition von nachrichtenlosen Vermögenswerten oder Anweisungen zum Umgang damit. [4] Deutschlands inaktive Konten sollen zwischen zwei und neun Milliarden Euro wert sein, [5] wobei nur die Sparkasse Dortmund im September 2019 insgesamt 4,7 Millionen Euro auf 247.000 ruhende Konten meldete. [6] [7] [2]

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Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans suchte ebenso wie die Grünen eine öffentliche Akte, in der Banken und Sparkassen inaktive Konten und Depots offenlegen müssen. [7] Der niedersächsische Finanzminister Reinhold Hilbers hat im Jahr 2020 im Bundesrat ein Gesetz vorgelegt, das Erben die Untersuchung inaktiver Konten erleichtern soll. [8] Die Bundesregierung wird im Oktober 2020 ein Research zur rechtlichen Definition und Bewertung der nachrichtenlosen Vermögenswerte in Deutschland anbieten. Darüber hinaus sollte es einige Klarstellungen zur Bildung eines Bevölkerungsregisters geben. [9]

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Das Social Entrepreneurship Network Deutschland forderte 2019, inaktive Konten nicht nur in einer zentralen Datenbank zu dokumentieren, sondern mit dem Geld darauf einen staatlichen Fonds zur Finanzierung sozialer Innovationen aufzubauen. [10] [2] [11] Die Grünen und die FDP unterstützten den Plan. Ein Beispiel für inaktive Vermögenswerte ist beispielsweise Schwarzgeld, das in der Schweiz zur Steuervermeidung platziert wurde, da die Eigentümer den nächsten Angehörigen die entsprechenden Informationen nicht gegeben haben.

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Die Tatsache, dass Bankguthaben und Depots von in der NS-Zeit ermordeten Personen jüdischer Herkunft von den Schweizer Banken stillschweigend als ruhende Vermögenswerte einbehalten wurden und kein aktiver Versuch unternommen wurde, Erben für eine Auszahlung zu finden, belastete die Beziehungen zwischen der Schweiz und dem Ausland in die 1990er Jahre. Auf öffentlichen Druck hin wurde entschieden, dass die Konten offengelegt und Reparationen an die aktuellen Erben im Verfahren für jüdisches Vermögen in schweizerischen Anstalten gezahlt werden.

Nach 50 Jahren werden nachrichtenlose Vermögenswerte gemäss Artikel 37m des Bundesgesetzes über die Banken und Sparkassen liquidiert und fallen nach einem seit vielen Jahren geprüften Gesetzesentwurf an den schweizerischen Staat. Die Entschädigungsansprüche der Erben erlöschen nach weiteren zwölf Jahren.

Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA hat Regeln zum Umgang mit inaktiven Vermögenswerten bei Banken erlassen und eine zentrale Anlaufstelle für den Bankenombudsmann zur Untersuchung von Anliegen eingerichtet.

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